Pressemitteilung
Curafutura: Der Bundesrat verschenkt die Chance zu hohen Einsparungen

22.08.2019, Bern (ots) - Eine halbe Milliarde hätten die Krankenversicherten sparen können. Das Referenzpreissystem hätte sich ideal zur Erzielung von Einsparungen über 500 Mio. CHF geeignet. Der Preisüberwacher hat einen Rahmen mit Bedingungen für anreizneutrale Vertriebsmargen und Wettbewerb unter den Anbietern skizziert, der Vorschlag des Bundesrates hingegen ist zu kompliziert und ungeeignet.

Der Bundesrat gibt beim Referenzpreissystem für Medikamente einer staatlichen, enorm komplizierten Regelung den Vorzug. Er nutzt die Chance nicht, einen mehrheitsfähigen Vorschlag auszuarbeiten. Das vorgeschlagene Modell soll durch das Bundesamt für Gesundheit (BAG) umgesetzt werden. Bereits heute ist das BAG andernorts, z.B. bei der sog. Dreijahresüberprüfung von Medikamenten, personell überlastet. Eine für die Krankenversicherten günstige Wettbewerbslösung hat der Bundesrat trotz einer konsequenten Unterstützung im Vernehmlassungsprozess verworfen. Das ist unverständlich. Nun sollen die Medikamentenpreise im patentabgelaufenen Bereich durch ein kompliziertes Verfahren staatlich festgelegt werden. Ausländische Beispiele, wie die Niederlande, zeigen durch langjährige Erfahrung, dass Wettbewerb unter den Anbietern deutlich grössere Einsparungen ermöglicht. Die Generikapreise in der Schweiz sind dagegen im Schnitt wesentlich teurer als in den Referenzländern, in Sachen Medikamentenausgaben pro Kopf liegt die Schweiz europaweit an der Spitze. Die Preise für austauschbare Wirkstoffe hätten sich erheblich reduzieren lassen, heute liegen die durchschnittlichen Generikapreise in der Schweiz zweimal höher als in den neun europäischen Referenzländern. Mit dem nun vorgestellten System werden einmal mehr die sich bietenden Möglichkeiten vernachlässigt, die Empfehlungen von curafutura und des Preisüberwachers bleiben ignoriert. Bereits durch eine anreizneutrale Regelung der Vertriebsanteile für Apotheker und Ärzte liesse sich die Verwendung kostengünstiger Medikamente und Generika fördern. Weil die Vertriebsmargen gemäss Bundesratsvorschlag für jeden Wirkstoff separat festgelegt werden, werden sich die Leistungserbringer weiterhin gegen ein Referenzpreissystem stellen. Folglich werden Patientinnen und Patienten weiterhin hochpreisige patentgeschützte Produkte abgegeben und von den Prämienzahlenden bezahlt. Die einmalige Chance, diesen nicht haltbaren Umstand zu korrigieren, wurde zu Ungunsten der Prämienzahlenden leichtfertig vergeben.

curafutura lehnt das Referenzpreissystem in dieser Form entschieden ab. Der Verband der innovativen Krankenversicherer fordert wie der Preisüberwacher die gezielte Förderung der Verwendung von Generika durch anreizneutrale Vertriebsmargen und einem Referenzpreissystem analog dem Ausland.

Zudem lehnt curafutura die Einführung von verbindlichen Mengen- und Kostenzielen weiterhin ab. Die Tarifpartner haben bereits heute die Möglichkeit, mittels Festlegung von Qualita¨ts- und Mengenzielen Kosteneindämmungselemente in die Tarifverträge aufzunehmen. Werden diese allerdings zwingend, befürchtet curafutura vermehrte Nicht-Einigung und damit nötige Festsetzungen durch den Staat. Das untergräbt die Tarifpartnerschaft und senkt keine Kosten. Hingegen begrüsst curafutura die Schaffung eines nationalen Tarifbüros im ambulanten Bereich, das in erster Linie für die Erarbeitung und Anpassung der Einzelleistungstarifstruktur für ärztliche Leistungen zuständig ist. Dafür haben sich curafutura, die FMH und die MTK mit der Gründung der ats-tms AG sowie mit der gemeinsamen Einreichung des Tardoc engagiert. Jedoch muss im Gesetz klar stehen, dass die Organisation primär für die ambulante Einzelleistungstarifstruktur und erst in zweiter Linie «aber auch» andere Tarifstrukturen wie Pauschal-tarife entwickeln kann. Die weiteren Tarife nach Art. 43 KVG (Zeittarif, Pauschaltarif, etc.) müssen weiterhin auf der Basis individueller Tarifvereinbarungen auch ausserhalb der Tariforganisation möglich bleiben.

curafutura - das sind die Krankenversicherer CSS, Helsana, Sanitas und KPT.

curafutura setzt sich ein für ein solidarisch gestaltetes und wettbewerblich organisiertes Gesundheitssystem. In ihrer Charta bekennt sich curafutura zum Wettbewerb im schweizerischen Gesundheitswesen - als Grundlage von Qualität und Innovation. Für die massvolle Regulierung des Systems, im Einklang mit einer wirksamen Governance sowie einer nachhaltigen Finanzierung. curafutura setzt auf eine starke Tarifpartnerschaft mit den Leistungserbrin-gern zugunsten von Qualität und Effizienz in der medizinischen Versorgung.

Die vollständige Werte-Charta von curafutura ist abrufbar unter http://www.curafutura.ch/ueber-uns/werte-charta/

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Über curafutura - Die innovativen Krankenversicherer

curafutura ist der Verband der innovativen Schweizer Krankenversicherer, die gemeinsam ihre gesellschaftspolitische Verantwortung wahrnehmen, damit die Bevölkerung Zugang zu einer optimalen medizinischen Versorgung hat, unabhängig der jeweiligen ökonomischen Verhältnisse.

curafutura verpflichtet sich auf diese Grundwerte: Verantwortung - Wettbewerb - Regulierung - Finanzierung - Transparenz - Kooperation - Offenheit und Entwicklung