Pressemitteilung
Politikdialog zwischen der Schweiz und China - Staatssekretär Alexandre Fasel in Peking

12.11.2024, Der Staatssekretär des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Alexandre Fasel, hat den Vizeaussenminister der Volksrepublik China, Deng Li, getroffen. Das Treffen, das am 12. November 2024 in Peking stattfand, war Teil des bilateralen politischen Dialogs zwischen der Schweiz und China. Im Zentrum der Gespräche standen die Bestandsaufnahme der bilateralen Beziehungen mitsamt Menschenrechtsdialog, die Wirtschaftsbeziehungen einschliesslich Optimierung des Freihandelsabkommens, multilaterale und internationale Fragen sowie die Lage in der Ukraine und im Nahen Osten.

Der politische Dialog vom 12. November 2024 zwischen EDA-Staatssekretär Alexandre Fasel und Vizeaussenminister Deng Li diente dem operativen Follow-up des strategischen Dialogs vom Februar 2024, als sich Bundesrat Ignazio Cassis mit seinem Amtskollegen Wang Yi in Peking traf. Die Schweiz und China pflegen seit 2017 eine «innovative strategische Partnerschaft», die einen jährlichen strategischen Dialog zwischen den Aussenministerien vorsieht.

Der politische Dialog zwischen dem EDA-Staatssekretär und dem chinesischen Vizeaussenminister bot Gelegenheit für eine Bestandsaufnahme der wichtigsten bilateralen Dialoge zwischen den beiden Aussenministerien zu Themen wie Menschenrechte, konsularische Beziehungen und verschiedene technische Kooperationen.

Weitere Gesprächsthemen waren die Wirtschaftsbeziehungen, vor allem das Optimierungs- und Entwicklungspotenzial des Freihandelsabkommens zwischen der Schweiz und China, das seit dem 1. Juli 2014 in Kraft ist. Die Verhandlungen über dieses Abkommen wurden am 23. September 2024 anlässlich eines virtuellen Treffens auf Ebene der Wirtschaftsminister der beiden Länder aufgenommen.

Fasel und Li sprachen auch über die Zusammenarbeit im Rahmen der UNO und verschiedener regionaler Plattformen sowie über aktuelle internationale Themen, vor allem die Lage in der Ukraine und im Nahen Osten. Staatssekretär Fasel betonte, wie wichtig es für die Schweiz ist, dass alle Dialog- und Vermittlungsinitiativen zur Förderung des Friedens in der Ukraine, die auf dem Völkerrecht und der UNO- Charta beruhen, berücksichtigt werden. Zudem informierte er seinen Gesprächspartner über die Arbeit der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat, in dem sie noch bis Ende 2024 Einsitz hat.

Die Schweiz und China begehen 2025 das 75-jährige Bestehen ihrer bilateralen Beziehungen. Fasel und Li besprachen daher auch die geplanten Projekte für die Feierlichkeiten, bei denen Kultur und Tourismus im Zentrum stehen werden.


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Über Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA koordiniert und gestaltet im Auftrag des Bundesrats die Schweizer Aussenpolitik, verfolgt die aussenpolitischen Ziele, wahrt die Interessen des Landes und fördert Schweizer Werte. Departementsvorsteher ist seit dem 1. November 2017 Bundesrat Ignazio Cassis.

Das EDA verfügt über rund 170 sogenannte Aussenstellen rund um Globus. Zu diesen Aussenstellen zählen Botschaften, Konsulate, Kooperationsbüros und ständige Missionen bei internationalen Organisationen.

Die Zentrale des EDA befindet sich in Bern und gliedert sich in ein Generalsekretariat, ein Staatssekretariat und vier Direktionen.

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