Pressemitteilung
Eine Vereinbarung zur Fortsetzung des Projekts zur Digitalisierung der Gerichtsverfahren

28.05.2026, Die Regierung übermittelt dem Parlament eine Mitteilung zum Entwurf des Dekrets über den Beitritt der Republik und des Kantons Jura zum Übereinkommen zwischen den Kantonen und der Eidgenossenschaft zur Gründung der öffentlich-rechtlichen Körperschaft „justitia.swiss“. Dieser Schritt markiert einen wichtigen Meilenstein in der Fortführung des Projekts zur Digitalisierung der Justizverfahren.

Im Zuge der digitalen Transformation der Justizverfahren fordert die Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren (CCDJP) die Kantone zur Ratifizierung des Abkommens zwischen den Kantonen und dem Bund über die Gründung der öffentlich-rechtlichen Körperschaft „justitia.swiss “ auf .

Die CCDJP, die Bundesanwaltschaft und die Gerichte (Bundesgericht und Kantonsgerichte) haben beschlossen, das Programm „Justitia 4.0“ zur Digitalisierung der Schweizer Justiz umzusetzen. Dies umfasst einerseits die Ersetzung der bisherigen physischen Akte durch eine elektronische und andererseits den elektronischen Austausch zwischen den Beteiligten. Zur Erleichterung dieses Austauschs wurde die Einrichtung einer zentralen Kommunikationsplattform namens „ justitia.swiss “ beschlossen .

Das Bundesgesetz über elektronische Kommunikationsplattformen im Justizbereich (LPCJ; SR 172.023) vom 20. Dezember 2024 legt die Parameter dieser zentralen Plattform fest. Die Einrichtung der Plattform wird einer juristischen Person übertragen, die auch für ihren Betrieb verantwortlich ist. Struktur und allgemeine Zuständigkeiten dieser juristischen Person werden festgelegt. Für die Einrichtung dieser juristischen Person ist eine Vereinbarung zwischen Bund und Kantonen erforderlich.

Die Vereinbarung „ justitia.swiss “ wandelt die temporäre Projektorganisation „Justitia 4.0“ in eine dauerhafte und stabile Struktur um. Sie etabliert eine öffentlich-rechtliche Körperschaft, die für den langfristigen Betrieb und die Weiterentwicklung der zentralen Plattform im Justizbereich zuständig ist. Diese neue, von der Konferenz der kantonalen Justizminister (CCDJP) unabhängige Organisation gewährleistet die gemeinsame Steuerung durch Bund und Kantone und ermöglicht die effektive Koordinierung der Arbeiten zur Digitalisierung der Justiz. Sie schafft einen klaren Rahmen für zukünftige Entwicklungen und erleichtert die Umsetzung gemeinsamer technischer Lösungen auf interkantonaler Ebene. In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass nach jüngsten Informationen des Projektteams von Justitia 4.0 alle Kantone diese Vision unterstützen, obwohl sie primär auf föderalen Vorgaben beruht.

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Über Kantonale Verwaltung Jura

Der Jura ist der jüngste Kanton in der Schweiz. Er entstand aufgrund von (für Schweizer Verhältnisse massiven) kulturellen Spannungen und den darauf folgenden lokalen und eidgenössischen Volksabstimmungen vom 29. September 1978 am 1. Januar 1979 durch Abspaltung vom Kanton Bern. Die Gebiete nördlich von Biel wurden dem Kanton Bern 1815 durch Entscheidung des Wiener Kongresses als Entschädigung für die verlorenen Territorien im Aargau und der Waadt zugesprochen.

Der Kanton Bern ist politisch eher konservativ, grösstenteils protestantisch und deutschsprachig. Die Bewohner des 1815 erworbenen Gebietes, die zuvor Untertanen des in Pruntrut residierenden Fürstbischofs von Basel gewesen waren, sind dagegen eher liberal, mehrheitlich französischsprachig und - in dem den neuen Kanton bildenden Nordteil - katholisch.

Dass der Konflikt, der letzten Endes zur Abtrennung des Kantons Jura von Bern führte, ursprünglich weniger sprachlicher, sondern konfessioneller Art ist, zeigt sich daran, dass bei den Volksabstimmungen über die Kantonsgründung der zwar ebenfalls französischsprachige, aber protestantische Südteil des Berner Juras (Amtsbezirke La Neuveville, Moutier und Courtelary) stets mehrheitlich für den Verbleib bei Bern stimmte. Der deutschsprachige Bezirk Laufen ist zwar katholisch, die Sprache führte aber damals zum Entscheid, bei Bern zu verbleiben. Vom verbleibenden Kantonsgebiet nun territorial getrennt, wechselte er 1994 zum Kanton Basel-Landschaft.

Der vor allem konfessionelle Gegensatz gilt auch weiterhin, obwohl das Gewicht des Französischen im verkleinerten Kanton Bern geringer geworden ist und sich die Romands demzufolge noch unterdrückter fühlen müssten. Seit 1994 arbeitet die Assemblée Interjurassienne (eine Art von der Schweizerischen Eidgenossenschaft bestellte Kommission) an der Lösung der Jurafrage. Im September 2004 hat sie ein Projekt begonnen, das einen völlig neuen Kanton anvisiert, in dem Nord-Jura (heute Kanton Jura) und der Süd-Jura (Jura bernois) nach den Vorstellungen der Nordjurassier vereinigt werden sollen. Das Projekt soll 2006 abgeschlossen sein. Damit wird ein weiterer Anlauf unternommen, die nach den Vorstellungen des Nordjuras immer noch unterdrückten Bewohner des bernischen Südjuras von Bern zu lösen und damit die (fiktive) Einheit des jurassischen Volkes herzustellen.

Saignelégier et les Franches-Montagnes

Eine knappe halbe Stunde von La Chaux-de-Fonds und Biel entfernt, öffnet sich die grosszügige Freiberger Hochebene dem Besucher und lädt ihn ein, auf 1000 m Höhe mit den Pferden Bekanntschaft zu schliessen. Zu Fuss, zu Pferd, per Fahrrad, im Kanu, im Zigeunerwagen, per Langlaufskis oder Schneeschuhen - vielfach sind die Möglichkeiten, dies freie Natur der Franches-Montagnes zu entdecken. Tennis- Eis- und Reithallen sowie das Hallenschwimmbad ergänzen das reiche Angebot und sorgen dafür, dass der Gast bei jeder Witterung auf seine Kosten kommt.

Delémont et le pays vadais

Ungefähr 40 Autominuten von Basel und Biel entfernt, reizt das alte charmante Städtchen mit seinen Museen und Galerien zum Besuch und lädt den Reisenden ein, nicht nur die regionalen Eigenheiten zu entdecken, sondern auch den heissesten Jura-Sommer zwischen Stadt und bewundernswerten Schluchten, welche die Flüsse zwischen Bergen und Tälern gegraben haben.

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