Pressemitteilung
GPK setzt auf Kontinuität bei der Personalrechtsproblematik der soH

16.11.2026 | 17:09 Uhr | Kantonale Verwaltung Solothurn

Kantonale Verwaltung Solothurn

16.11.2026, Die Geschäftsprüfungskommission des Kantonsrats will in Bezug auf die personalrechtlichen Ungereimtheiten bei der Solothurner Spitäler AG den eingeschlagenen Weg fortsetzen. Sie setzt auf die konsequente Umsetzung der formulierten Massnahmen von Ende Juni.

Nach Bekanntwerden der Untersuchungsergebnisse in Zusammenhang mit den personalrechtlichen Ungereimtheiten bei der Solothurner Spitäler AG (soH) wurden an der September-Session 2026 des Kantonsrats insgesamt sieben dringliche Vorstösse eingereicht.

Die Ratsleitung des Kantonsrats beantwortete letzte Woche den Vorstoss zur Einsetzung einer parlamentarischen Untersuchungskommission. Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) befasste sich an der Sitzung vom 2. November 2026 mit den übrigen sechs Vorstössen. Der Regierungsrat hatte bereits an der Sitzung vom 20. Oktober 2026 dazu Stellung genommen und die Vorstösse abgelehnt.

Die Untersuchungen zu den personalrechtlichen Ungereimtheiten bei der soH haben aus Sicht der GPK erhebliche Mängel aufgezeigt. Massnahmen sind zwingend erforderlich. Entsprechend hat die Kommission in ihrem Bericht vom 30. Juni 2026 sieben konkrete Massnahmen dazu formuliert. Sie wird die Einhaltung dieser Massnahmen kontrollieren und dem Kantonsrat Bericht erstatten.

Die GPK kann die Anliegen und Forderungen in den parlamentarischen Vorstössen gut nachvollziehen. Sie gewichtet die Priorität der von ihr formulierten Massnahmen aber höher. Insoweit lehnt sie die dringlichen Vorstösse ab. Für die Kommission liegen keine neuen Erkenntnisse vor, welche eine Anpassung des bisher festgelegten Vorgehens erfordern.

Ein Bedarf für zusätzliche Untersuchungen oder Massnahmen ist nicht gegeben. Stattdessen steht für die GPK die konsequente Nachkontrolle der Umsetzung der von der Geschäftsprüfungskommission formulierten Massnahmen im Vordergrund. Ebenfalls soll zeitnah eine Nachfolgeuntersuchung durchgeführt werden. Diese hat zum Ziel, die Wahrnehmung der Eignerinteressen und die Aufsichtsverantwortung innerhalb der Kantonalen Verwaltung zu untersuchen.

Beim dringlichen Vorstoss der Fraktion SP/junge SP unterstützt die Geschäftsprüfungskommission den geänderten Wortlaut der Ratsleitung. Dieser verlangt, bestimmte im Auftrag formulierte Fragestellungen in die Nachfolgeuntersuchung zu integrieren.

16.11.2026 | 17:09 Uhr | von Kantonale Verwaltung Solothurn

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Über Kantonale Verwaltung Solothurn

Die Stadt Solothurn (Salodurum) war schon zur Römerzeit ein Knotenpunkt der grossen Heerstrassen Helvetiens. 888 kam das Gebiet des heutigen Kantons Solothurn an das Königreich Burgund und 1032 mit diesem an das Heilige Römische Reich Deutscher Nation.

Im Mittelalter lehnt sich ihre Geschichte an das im 10. Jahrhundert entstandene Chorherrenstift des heiligen Ursus an, das ursprünglich alle Hoheitsrechte mit Ausnahme des Blutbanns innehatte, von dem sich die Bürgerschaft aber allmählich emanzipierte. Nach dem Aussterben der Zähringer (1218), welche die Reichsvogtei besassen, wurde Solothurn reichsunmittelbar; 1295 schloss es mit Bern ein ewiges Bündnis und hatte 1318 eine Belagerung durch Herzog Leopold I. von Habsburg auszustehen, weil es Friedrich den Schönen nicht als König anerkannte. 1344 erwarb die Stadt Solothurn ihr erstes ausserstädtisches Territorium.

Ein Versuch des verarmten Grafen Rudolf von Kyburg, sich der Stadt durch Verrat zu bemächtigen, wurde glücklich vereitelt (Solothurner Mordnacht, vom 10. zum 11. November 1382) und führte zu dem Kyburger Krieg, in welchem Bern und Solothurn das Grafenhaus vernichteten.

Wie eine grüne Oase liegt der Kanton Solothurn verbindend zwischen den Agglomerationen Basel, Bern, Zürich. Liebliche Gegenden, harmonisch eingebettet in eine eindrückliche Natur und eine attraktive Palette von Erholungsmöglichkeiten bieten für Bewohner/innen und Gäste einen Lebensraum, der sowohl zentral liegt als auch ruhig ist.

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Quellen:
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